Foreword by Angela Merkel, Chancellor of the Federal Republic of Germany

Summary

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde ein neues Kapitel der europäischen Geschichte aufgeschlagen. Einen entscheidenden Impuls für diesen neuen Vertrag gaben die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2007. Denn hier bekannten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs in der “Berliner Erklärung” zu den gemeinsamen Werten, Aufgaben und Strukturen der Europäischen Union – und dazu, die Europäische Union auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage zu stellen.

Diesen Willen in ein Mandat für eine Regierungskonferenz umzusetzen, war sicherlich nicht einfach. Dass dieses Ziel schließlich noch während der deutschen Ratspräsidentschaft auf dem Europäischen Rat vom 21. bis 23. Juni 2007 erreicht wurde, ist auch ein Verdienst von Jean-Claude Piris als Generaldirektor des Juristischen Dienstes des Rates. Die Mühen haben sich gelohnt. Denn der Vertrag von Lissabon macht die Europäische Union nach außen stärker und selbständiger und nach innen demokratischer. Die Union ist damit für die neuen Herausforderungen der zunehmend globalisierten Welt besser gerüstet.

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde ein vielschichtiger Reformzyklus erfolgreich abgeschlossen, der bereits mit den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht begann. Das vorliegende Buch zeichnet die historischen Linien nach. Dadurch werden die Wurzeln und Bezüge der zentralen Regelungen klar herausgearbeitet. Daneben stellt das Werk auch die wichtigsten Urteile zum Vertrag von Lissabon dar – beispielsweise das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts. Das Buch leistet somit eine umfassende Einordnung des geltenden Primärrechts der Europäischen Union aus einer berufenen Hand.